Fischkopf TV
Wulff erklärt Rücktritt – Merkel in Not
17.02.2012 17:29
O-Ton Christian Wulff, tritt als Bundespräsident zurück:"Ich trete deshalb heute vom Amt des Bundespräsidenten zurück, um den Weg zügig für die Nachfolge frei zu machen."Jetzt also doch: Nach einer monatelangen Hängepartie erklärt Bundespräsident Christian Wulff seinen Rücktritt. Er zieht damit die Konsequenzen aus der Affäre um die Beziehungen zu Geschäftsleuten und kommt einer Aufhebung seiner Immunität durch den Bundestag zuvor. Die Staatsanwaltschaft Hannover hatte am Donnerstagabend beim Bundestag die Aufhebung der Immunität Wulffs beantragt. Sie ermittelt wegen möglicher Vorteilsannahme. Ein einmaliger Vorgang in der bundesdeutschen Geschichte.O-Ton Christian Wulff, scheidender Bundespräsident:"Was die anstehende rechtliche Klärung angeht, bin ich davon überzeugt, dass sie zu einer vollständigen Entlastung führen wird. // Ich habe in meinen Ämtern stets rechtlich korrekt mich verhalten. Ich habe Fehler gemacht, aber ich war immer aufrichtig."Bei den Ermittlungen geht es um Wulffs Beziehungen zu dem Filmproduzenten David Groenewold. Das Land Niedersachsen hatte während Wulffs Amtszeit als Ministerpräsident Bürgschaften für Groenewolds Firma bereit gestellt. Der Unternehmer bezahlte 2007 eine Hotelrechnung bei einem gemeinsamen Kurzurlaub auf Sylt. Das Geld hat Wulff nach Angaben seines Anwalts in bar erstattet.Wulff steht seit Wochen wegen mehrere Affären in der Kritik. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihm bis zuletzt die Treue gehalten. Jetzt muss sie gemeinsam mit der Opposition einen neuen Kandidaten finden, der dem beschädigten Amt neue Würde verleiht.Angela Merkel, Bundeskanzlerin (CDU):"Und in diesem Geiste werden die Parteien, die die Bundesregierung tragen, werden CDU und CSU und FDP sich nun beraten und anschließend unmittelbar auf die Sozialdemokraten und Bündnis 90/Die Grünen zugehen. Wir wollen Gespräche führen mit dem Ziel, in dieser Situation einen gemeinsamen Kandidaten für die Wahl des nächsten Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland vorschlagen zu können."Mit Horst Köhler war Merkel schon einmal ein Bundespräsident vorzeitig von der Fahne gegangen. Wulff war das am kürzesten amtierende Staatsoberhaupt in der Bundesrepublik. Bundesratspräsident Horst Seehofer übernimmt nun vorübergehend die Amtsgeschäfte.
▼
▲






























▼