Landkreis Aurich - Der Landkreis Aurich fährt bei der Kontrolle des Breitbandausbaus durch beauftragte Firmen eine harte Linie. Das machte Sprecher Nikolai Neumayer auf Anfrage deutlich. Anlass sind Beschwerden von Auricher Bürgern, die sich nach der Verlegung des Glasfaserkabels in einigen Straßen über Holperstrecken ärgern, weil das aufgerissene Pflaster hinterher schlampig verlegt wurde.
„Sollten in der Praxis Schäden aus unsachgemäßen Arbeiten heraus entstehen, werden die betreffenden Nachunternehmer vom Bauvorhaben ausgeschlossen, was bereits auch in mehreren Fällen so gehandhabt wurde“, stellte Neumeyer fest. Das beinhaltet auch Fälle, in denen das Arbeitsschutzgesetz grob fahrlässig verletzt werde.
Kontrolleur im Einsatz
Die Stadt Aurich setzt bereits einen Kontrolleur ein, um die Arbeiten zu überwachen. Der könne aber nicht überall sein, betonte die Verwaltung. Probleme gebe es außerdem schon mal, weil die Arbeiter kein Deutsch sprechen würden.
Die BG Bau ist als Berufsgenossenschaft Träger der gesetzlichen Unfallversicherung für die Bauwirtschaft. Schulwege und besonders sensible Stellen müssen beispielsweise gesichert werden. Arbeitszeiten müssen eingehalten werden.
Der gesetzliche Auftrag umfasst Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz.
Die Zahl der Baustellen in Deutschland überschreitet wahrscheinlich die Millionen-Grenze. Diese Zahl macht deutlich, dass eine Überwachung durch die BG BAU nur stichprobenartig erfolgen kann.
Die Kontrollen der BG BAU erfolgen meist unangekündigt, oft auch auf Wunsch der Bauunternehmen, wenn es darum geht, komplexe Detaillösungen aus Sicht des Arbeitsschutzes zu erörtern. Neben der Überwachung der Einhaltung der Arbeitsschutzbestimmungen steht die Beratung zu allen Fragen des Arbeitsschutzes im Mittelpunkt unserer Tätigkeit auf den Baustellen und in den Unternehmen.
Bei Gefährdung von Leib und Leben muss den Unternehmen klar sein, dass ein Straftatbestandteil vorliegen kann, der von der Staatsanwaltschaft verfolgt wird. In solchen Fällen müssen Unternehmerinnen und Unternehmer mit Regressforderungen rechnen.
Bei Ärger können sich Kommunen oder Anwohner mit ihrer Beschwerde an den Auftraggeber der Baumaßnahme wenden. An den Baustellen befinden sich entsprechende Schilder mit Informationen zu den Baumaßnahmen ausführenden Unternehmen und zum Auftraggeber. Beschwerden zu der Bauausführung sind entsprechend dorthin zu richten.
Das weiß auch Kreissprecher Neumayer und weist auf die europaweite Ausschreibung hin. Es seien ausländische Nachunternehmer aus dem gesamten europäischen Raum vor Ort. Diese seien dem Eigenbetrieb Breitbandnetz Landkreis Aurich bekannt.
„Derzeit befinden sich auf den Bauvorhaben ungefähr 250 Personen in Aktion“, so Neumayer. Überwacht würden diese durch den Planer des Netzes MRK-Media. Auch der Baufortschritt werde durch Einmessungen wöchentlich an den Eigenbetrieb Breitband übermittelt. Mehrere Ökologische Baubegleiter sowie ein Sicherheits- und Gesundheitskoordinator übermitteln zudem wöchentliche Berichte, die dann Einzug in regelmäßige gemeinsame Baubesprechungen halten“, erläutert der Kreissprecher.
Die Glasfaserkabel werden an Gemeindestraßen mindestens 60 Zentimeter und an übergeordneten Straßen 90 Zentimeter tief verlegt. Bohrschlämme werden fachgerecht entsorgt, mit Lieferscheinen dokumentiert und kontrolliert. Würden Schlämme in Gräben entweichen, werde der betroffene Bereich ausgebaggert und entsorgt.
Auch Schädigungen an vorhandenen Leitung können naturgemäß aufgrund ungenauer oder nicht vorhandener Aufmaßpläne vorkommen. Diese Schäden werden dokumentiert und mit dem Generalunternehmen erörtert. Hier werden die Verursacher mit entsprechenden weiterführenden Einweisungen oder auch Schulungen durch den Generalunternehmer beziehungsweise durch das von der Schädigung betroffene Unternehmen versorgt.
Seit ungefähr einem Monat finden die bereits die Einblasarbeiten der Glasfaserkabel in den Bereichen Aurich Stadt, Gemeinde Ihlow und Gemeinde Großefehn statt.
Bald freigeschaltet
Diese Gebiete werden demnach auch als erste für die Nutzung des Breitbandnetzes freigeschaltet. Alle weiteren im 1. Förderprojekt enthaltenen Gebiete werden einerseits natürlich schon parallel (Tiefbauarbeiten) und darüber hinaus in der Folge (Einblasarbeiten) abgearbeitet. Der Abschluss des 1. Förderprojektes kann voraussichtlich Anfang des kommenden Jahres erfolgen.
Firmen fachlich geeignet
Für den Netzbetrieb konnte seinerzeit die Vodafone GmbH gewonnen werden. Sichergestellt sei, heißt es seitens des Kreises, dass nur Unternehmen mit geeigneten fachlichen Qualifikationen an der eigentlichen Ausschreibung teilnehmen konnten. Firmen, die den Mindestanforderungen des Projektes Breitbandnetz Landkreis Aurich nicht entsprachen, wurden nicht zum Verfahren zugelassen.
