Leipzig - Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am Donnerstag um 11 Uhr darüber, ob Fahrverbote für Dieselautos in Städten rechtlich zulässig sind. Eventuell wird es im Laufe des Tages auch schon ein Urteil geben. Es könnte eine bundesweite Signalwirkung haben.
Nach Angaben des Umweltministeriums in Hannover hat sich die Luftqualität in den großen Städten in Niedersachsen im vergangenen Jahr verbessert. Überschritten wurde der Stickstoffdioxid-Grenzwert allerdings weiterhin in Hannover, Hildesheim, Oldenburg und Osnabrück.
Seit Jahren werden in vielen Städten Schadstoff-Grenzwerte nicht eingehalten. Dabei geht es um Stickoxide, die als gesundheitsschädlich gelten. Der Verkehrsbereich, darunter vor allem Dieselautos, trägt nach Angaben des Umweltbundesamts rund 60 Prozent zur Belastung bei.
Das Bundesverwaltungsgericht verhandelt nicht darüber, ob Fahrverbote einzuführen sind. Es geht in Leipzig um die Frage, ob Städte Fahrverbote nach geltendem Recht und damit auch ohne eine bundesweit einheitliche Regelung anordnen können, um Schadstoff-Grenzwerte einzuhalten.
