Hannover/Oldenburg - Weil Extremismus sich zunehmend über das Internet und über soziale Medien verbreitet, fordert die niedersächsische Verfassungsschutzpräsidentin Maren Brandenburger, ihre Behörde neu aufzustellen. „Wir müssen den Entwicklungen entgegentreten“, stellte die Verfassungsschutzchefin beim Symposium „Facebook, Instagram und Co. – Die Bedeutung neuer Medien für Extremismus und Prävention“ am Mittwoch in Hannover klar.
Um die Suche und die Auswertung umfangreicher extremistischer Inhalte im Internet zu gewährleisten, seien mehr IT-Experten und mehr Wissenschaftler erforderlich. Die Analyse der zunehmend diffusen extremistischen Szenen stelle hohe Anforderungen. „Damit der niedersächsische Verfassungsschutz seinem gesetzlichen Auftrag als Frühwarnsystem für die freiheitliche demokratische Grundordnung gefährdende Entwicklungen gerecht werden kann, muss er bereits einen genauen Blick auf die Zwischen- und Graubereiche der extremistischen Szenen werfen“, betonte Brandenburger. Neben der personellen Ausstattung geht es der Verfassungsschutz-Chefin auch um die technischen Gegebenheiten. „Parallel werden die technischen Voraussetzungen kontinuierlich angepasst, damit wir als Verfassungsschutz mit den Entwicklungen innerhalb der neuen Medien Schritt halten können.“
Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) verteufelte in seiner Eröffnungsrede Dienste wie Twitter, Facebook, WhatsApp oder Snapchat keineswegs, sondern lobte die Vorteile der schnellen Kommunikationswege. „Aber“, fügte Pistorius hinzu, „diese Entwicklung stellt uns gleichzeitig vor große Herausforderungen. Extremisten aller Couleur nutzen diese Kanäle und Plattformen, um sich zu organisieren, eng zu vernetzen und ihre Ideologien weiter zu verbreiten.“
Unter den mehr als 200 Gästen war auch der Oldenburger Polizeipräsident Johann Kühme. Er sah sich bestärkt darin, „wie wichtig es ist, seitens der Behörden auf diese gefährliche Entwicklung zu reagieren“.
