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Vor Führungswechsel: China rüstet auf 05.03.2012 11:47 Die Sitzung des Volkskongresses in China ist eröffnet. Einmal im Jahr kommt das Parlament des kommunistischen Landes für zehn Tage in Peking zusammen. Die Abgeordneten besitzen nur begrenzte Entscheidungsbefugnis - Beschlüsse werden im Vorfeld gefasst. Regierungschef Wen Jiabao verkündet zum Auftakt eine Senkung der Wachstumsprognose für dieses Jahr auf 7,5 Prozent. 2011 konnte das Land noch ein Wirtschaftswachstum von 9,2 Prozent verzeichnen. Inzwischen leidet der Export aber unter der lahmenden Nachfrage in der EU und den USA. O-Ton Wen Jiabao, chinesischer Regierungschef: "Die chinesische Wirtschaft muss sich neuen Problemen stellen. Das Wirtschaftswachstum geht zurück, die Preise bleiben hoch. Die Regulierung des Immobilienmarktes befindet sich im entscheidenden Stadium." Die Streitkräfte im Land werden weiter gestärkt. Die Militärausgaben sollen in diesem Jahr um rund elf Prozent steigen, verkündet Wen. Bereits in den vergangenen Jahren wurde das Verteidigungsbudget erhöht. Die Nachbarstaaten und Amerika sind beunruhigt. O-Ton Wen Jiabao:"Wir werden die Leistungsfähigkeit der Armee verbessern, um die vielfältigen militärischen Anforderungen zu erfüllen. Das Wichtigste dabei ist, im Informationszeitalter regionale Kriege zu gewinnen."Hinter den Kulissen wird unterdessen um die Machtpositionen gerungen. Im Herbst gibt es einen Führungswechsel an Chinas Spitze: Staatschef Hu Jintao und der Regierungschef werden ihre Posten aus Altersgründen aufgeben. Zudem scheiden fünf weitere Führungmitglieder der kommunistischen Partei aus. Größte Chancen für den Aufstieg an die Parteispitze werden dem bisherigen Vizepräsidenten Xi Jinping eingeräumt. Ins Abseits manövriert hat sich möglicherweise KP-Funktionär Bo Xilai, hochgehandelter Parteichef in der Provinz Chongqing, hier links im Bild. Sein Freund und Polizeichef Wang Lijun suchte nach dem Zerwürfnis mit Bo Zuflucht im US-Generalkonsulat. Der Kampf um die einflussreichsten Positionen in China geht weiter.
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