Harpstedt - „Schottergärten“ haben den Gemeinderat in Harpstedt am Montagabend beschäftigt. Zugrunde lag ein Antrag der Grünen-Fraktion, ein Konzept zu erstellen, wie man diese vermeiden könne.
Mit dem Hinweis auf das aktuelle Urteil zu dem Thema leitete Bürgermeister Stefan Wachholder die Diskussion ein: Dabei hatte das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg ein Urteil bestätigt, laut dem die Stadt Diepholz den Rückbau eines Schottergartens anordnen dürfe. Die Niedersächsische Bauordnung gebe vor, „dass nicht überbaute Grundstücksflächen Grünflächen sein müssen, soweit sie nicht für andere Nutzungen erforderlich sind“, so die Beschlussvorlage in Harpstedt, die Bauaufsichtsbehörden seien „nach pflichtgemäßem Ermessen“ berechtigt, die Beseitigung von Schottergärten anzuordnen. Mit dem Urteil wurde dieses Recht gestärkt.
Aufklären statt bestrafen
Das Problem dabei sei, dass weder der Flecken noch die Samtgemeinde Harpstedt die zuständige Bauaufsichtsbehörde seien, sondern der Landkreis Oldenburg, betonte Bauamtsleiter Jens Hüfner. Deswegen könne nur der Landkreis das Recht durchsetzen.
Allerdings könne der Flecken auch weiterhin bei der Neuaufstellung von Bebauungsplänen örtliche Bauvorschriften erlassen, die die Anlage der Steingärten verbieten. Das hat er bereits vergangenes Jahr beim neuen Baugebiet „Am Schützenplatz“ so gehandhabt.
Ihr ginge es bei dem Antrag nicht ums Bestrafen, sondern um Aufklärung, betonte Irene Kolb (Grüne): „Einige haben Schottergärten aus Unwissenheit und Zeitnot.“ Sie wolle mit einem Konzept umweltfreundliche Gärten fördern und beispielsweise mehr Beratungsmöglichkeiten schaffen, wie es sie auch zum Thema Energie gebe.
Dass die Samtgemeinde vor einigen Jahren gemeinsam mit dem BUND eine Broschüre über die Anlage von Blühgärten und -streifen erstellt habe, rief Hüfner in Erinnerung. Davon gebe es noch Exemplare, die verteilt werden könnten.
Bessere Möglichkeiten
„In Zeiten des Internets wundert es mich sehr, dass man darauf hinweisen muss, wie man Gärten vernünftig anlegt“, meinte Hermann Schnakenberg (SPD). „Dass die Leute das nicht wissen, glaube ich nicht.“ Das Thema sei öffentlich hinlänglich bekannt, fand auch Rolf Ranke (HBL). Er war der Auffassung, man könne in dem Bereich besser investieren, beispielsweise in energetische Sanierung und Mülltrennung. Laut Klaus Budzin (SPD) solle das Vorgehen beim Baugebiet „Am Schützenplatz“ Standard werden, weitere Handlungsnotwendigkeit sah auch er nicht.
Am Ende stimmte der Rat gegen den Antrag von Kolb, das Thema zu vertagen, um nochmal zu überlegen, wie der Flecken Schottergärten entgegenwirken könne. Bei drei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen wurde die Beschlussempfehlung der Verwaltung angenommen: Demnach sei ein Konzept zur Vermeidung von Schottergärten entbehrlich, bei der Aufstellung von Bauleitplänen werde der Flecken gegebenenfalls deren Anlage zusätzlich regeln.
