Saterland - „Ein tolles Zahlenwerk, mit einem nicht so schönen Ergebnis.“ So bezeichnete Saterlands Bürgermeister Thomas Otto während der Ratssitzung am Montagabend den Haushalt für das Jahr 2023, der bei einer Gegenstimme von AfD-Ratsherr Joachim Schoone von den Ratsmitgliedern beschlossen wurde. Nach den derzeitigen Berechnungen werde es ein Defizit von rund 3,1 Millionen Euro geben, hatte zuvor Kämmerer Jens Gralheer berichtet, als er das Zahlenwerk vorstellte.
Höhere Kosten
Ursächlich für das hohe Minus seien die gestiegenen Aufwendungen. So machen sich die Inflation ebenso wie die gestiegenen Strom- und Gaskosten bemerkbar, weshalb unter anderem bei der Gebäudebewirtschaftung mit einer Kostensteigerung von 300.000 Euro zu rechnen sei, berichtet Gralheer. Ebenso hätten sich die Personalkosten erhöht. Unter anderem hat die Gemeinde die Gebäudereinigung wieder in Eigenregie übernommen und dafür mehrere Reinigungskräfte angestellt. Des Weiteren seien im Bereich der Gebäudeunterhaltungen 1,8 Millionen Euro veranschlagt, davon entfielen ein Drittel allein auf das Freizeitbad.
Kräftig steigen wird auch die Kreisumlage von rund 5,9 Millionen Euro in 2022 auf etwa 7,1 Millionen, die die Gemeinde Saterland an den Landkreis Cloppenburg zahlt. Hierbei hat Kämmerer Gralheer bereits mit einer von 35 auf 37 Prozentpunkten erhöhten Kreisumlage gerechnet, da ein Anstieg derzeit diskutiert wird. Jeder weitere Prozentpunkt koste die Gemeinde Saterland derzeit 190.000 Euro.
Einnahmen gestiegen
Erfreulich sei, dass mit einem weiteren Anstieg der Erträge aus Steuern und Abgaben zu rechnen sei, sagte Gralheer. Unter anderem hatte der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung im Jahr 2022 eine Erhöhung der Hebesätze für die Grundsteuern A und B beschlossen, die bereits zum 1. Januar dieses Jahr greift. Dadurch ergebe sich ein Plus von rund 180.000 Euro. Auch die Gewerbesteuer entwickele sich weiter positiv. Doch wie hoch diese am Ende des Jahres ausfalle, sei von vielen Unwägbarkeiten wie konjunkturellen Schwankungen oder Auswirkungen von Krisen wie dem Ukraine-Krieg abhängig.
Ob es tatsächlich am Ende dieses Jahres zu dem hohen Minus komme, bleibt zudem abzuwarten. „Wer unseren Kämmerer kennt, weiß, dass er sehr konservativ geplant hat“, sagte Bürgermeister Otto. So sah der Ende 2021 beschlossene Haushalt für das Jahr 2022 ein Defizit von rund 2,3 Millionen Euro vor. Jedoch sei bereits jetzt abzusehen, dass es ein deutliches Plus geben werden, sagte Gralheer. Grund dafür sei unter anderem, dass Einnahmen nicht weggebrochen seien und sich die Kostenerwartungen nicht erfüllt hätten.
Einige Investitionen
Auch beim Investitionsprogramm für die Jahre bis 2026 hat sich die Gemeinde wieder einiges vorgenommen. Allein in diesem Jahr ist eine Gesamtinvestitionssumme von rund 10,2 Millionen Euro vorgesehen. Das führt zu einem Finanzierungsbedarf in 2023 von 6,5 Millionen Euro. Dafür sollen Kredite in Höhe von fünf Millionen Euro aufgenommen werden.
Ein großer Brocken im Investitionsprogramm ist weiterhin der Neubau des Bauhofs in Scharrel. Hierfür sind in diesem Jahr 500.000 Euro sowie 2024 4,5 Millionen Euro veranschlagt. Zudem müssten die Fenster im Rathaus dringend erneuert werden. Mit sehr hohen Investitionen sei auch die Digitalausstattung der Schulen verbunden. So sollen alle Klassenräume mit elektronischen Tafeln ausgestattet werden. Auch für die Erneuerung sowie den Endausbaus der Straßen muss die Gemeinde einiges Geld in die Hand nehmen. Mehr als 1,5 Millionen sind zudem in den kommenden drei Jahren für Breitbandausbau vorgesehen.
Wie bereits berichtet, sind auch 200.000 Euro für die Erneuerung der Sporthalle in Ramsloh im Haushalt vorgesehen, um mit ersten Planungen zu beginnen. Weitere Kosten, ob für eine Sanierung oder einen Neubau, sind derweil noch nicht veranschlagt worden. In beiden Fällen wird aber mit Kosten in Höhe von mehreren Millionen Euro gerechnet.
