Wilhelmshaven - Flatterband am Rande des sogenannten „Ehrenwortplatzes“, Hinweiszettel auf Parkverbot in Klarsichtfolie an den Windschutzscheiben: Wer auf dem Privatgrundstück an der Virchowstraße parkt, muss seit Donnerstag damit rechnen, dass sein Auto kostenpflichtig abgeschleppt wird.
Der Grund: Die Stadt Wilhelmshaven hat den Grundstückseigentümer ein Zwangsgeld angedroht und dazu aufgefordert, das Wildparken zu unterbinden. Schon seit Monaten wird das planierte Grundstück von Wilhelmshavenern und Auswärtigen als Parkplatz zweckentfremdet. Hinweise darauf, dass es sich um ein Privatgrundstück handelt, fehlten aber bislang. Ebenso Hinweise auf ein Parkverbot.
Stadtverwaltung setzte Frist und drohte mit Zwangsgeld
Seit Donnerstag weist der Eigentümer auf Zetteln Autofahrer auf das Parkverbot hin. Darin behält er sich vor, in Zukunft ohne Vorankündigung widerrechtlich parkende Autos abschleppen zu lassen.
Ein Parkplatz war das Gelände indes noch nie. Bauordnungsrechtlich darf es gar nicht als öffentliche Stellfläche genutzt werden, stellt Julia Muth, Pressesprecherin der Stadt Wilhelmshaven, klar. Andernfalls müsste der Eigentümer eine Nutzungsänderung beantragen. „Letztere ist bei uns aber bislang nicht eingegangen“, sagt Muth. Aus diesem Grund setzte die Behörde dem Eigentümer eine Frist und drohte zudem ein Zwangsgeld an, sollten weiterhin Fahrzeuge auf dem Grundstück abgestellt werden.
Pläne für Grundstück noch unklar
Zu den aktuellen Besitzverhältnissen macht die Stadt Wilhelmshaven indes keine Angaben. Nur so viel: Das Baugenehmigungsverfahren für den Neubau der Seniorenresidenz wurde 2021 eingeleitet, weitere Verfahren oder Anfragen liegen nach Angaben Muths nicht vor. Wie berichtet, hatte zuletzt die Terragon AG große Pläne: Eine luxuriöse Seniorenresidenz sollte auf dem ehemaligen C&A-Grundstück entstehen. Ende Juni vergangenen Jahres stellte das Unternehmen aber einen Insolvenzantrag wegen Zahlungsunfähigkeit. Der Insolvenzverwalter legte den Betrieb zum 30. September 2022 still. Ob das Projekt in Wilhelmshaven fortgeführt wird oder ob es einen Grundstückseigentümerwechsel gegeben hat, war am Freitag beim Insolvenzverwalter nicht zu erfahren.
Nach Outlet-Desaster als „Ehrenwortplatz“ verrufen
Das Gelände steht insgesamt bislang unter einem schlechten Stern: Seit Pläne für ein Outlet-Center auf dem Grundstück gescheitert sind, ist es bei Wilhelmshavenern als „Ehrenwortplatz“ verrufen. Der damalige Projektentwickler Jan D. Leuze hatte Skeptikern gegenüber sein „Ehrenwort“ gegeben, dass das Outletcenter in jedem Fall gebaut werde. Über den Abriss des alten C&A-Gebäudes kam das Vorhaben „Wilhelms-Outlet“ aber nie hinaus. Die Finanzierung platzte. Zwischenzeitlich war dann die Volksbank Wilhelmshaven Mit-Besitzer des Grundstückes.
Zum „Tag der Niedersachsen“ im Jahr 2019 ließ die Stadt Wilhelmshaven den Platz mit Bauschutt auffüllen und planieren, um ihn zeitweise für Veranstaltungen nutzen zu können.
